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Abfalltransport, das A-Schild für Abfalltransporte

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 A-Schild für Abfalltransporte    

Wann muss das A-Schild bei Abfalltransporten sichtbar sein?
Schotter Antwort:
Innerstaatliche Abfallverbringung

Gemäß § 49 Abs. 6 KrW-/AbfG müssen Fahrzeuge mit dem A-Schild versehen werden, soweit eine Genehmigungspflicht nach § 49 Abs. 1 KrW/AbfG besteht. Dies gilt für Abfälle zur Beseitigung.
Eine Genehmigungspflicht und damit auch Pflicht zur Führung des A-Schildes besteht nicht für:

  • die Beförderung von gefährlichen Abfallen zur Verwertung (neben der Genehmigungspflicht nach § 49 Abs. 1 KrW-/AbfG gibt es die Genehmigungspflicht nach § 1 Abs. 1 TgV, wonach der gewerbsmäßige Transport oder das Einsammeln von gefährlichen Abfallen zur Verwertung einer Transportgenehmigung bedürfen. Bei einer solchen nach § 1 Abs. 1 Transportgenehmigungsverordnung transportgenehmigungspflichtigen Beförderung von gefährlichen Verwertungsabfallen gibt es keine Pflicht zur Führung des A-Schildes.)
  • Entsorgungsfachbetriebe gemäß § 51 Abs. 1 KrW-/AbfG, wenn der Betrieb für das Befördern der Abfalle Entsorgungsfachbetrieb ist und die beabsichtigte Beförderungstätigkeit unter Beifügung des Entsorgungsfachbetriebezertifikats seiner zuständigen Behörde angezeigt hat,
  • die Beförderung von gefährlichen Abfallen zur Beseitigung, soweit diese vom Hersteller bzw. Vertreiber im Rahmen der freiwilligen Rücknahme zurückgenommen werden und diese Rücknahme von der Transportgenehmigungspflicht gemäß § 25 Abs. 3 Satz 1 KrW-/AbfG befreit wurde,
  • die Beförderung von Beseitigungsabfallen durch einen Beförderer, der diese Abfalle selbst erzeugt hat, sowie
  • in den in § 49 Abs. 1 Satz 2 KrW-/AbfG aufgeführten Fällen.

Grenzüberschreitende Abfallverbringung

Keine Ausnahmen gibt es bei der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfallen. Bei Abfallbeförderungen in Deutschland, die Teil einer grenzüberschreitenden Abfallverbringung sind, ist nach § 10 Abfallverbringungsgesetz in allen Fallen das A-Schild zu führen.
Dies gilt natürlich nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.



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